Mittwoch, 16. September 2015

Über Vorurteile und Ängsten vor Flüchtlingen und die Realität - ein Erfahrungsbericht


Ich war vor kurzem mit einem Kumpel im Klenzepark, eigentlich wollten wir nur reden und chillen. Gerade als wir ankamen, kam auch eine Gruppe von Menschen mit offensichtlichem Migrationshintergrund an, genau die, vor denen die "besorgten Mitbürger" und CSU Ortsvorstände immer warnen. Sie seien kriminell, gewaltbereit und oftmals betrunken. 
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Doch uns bot sich ein ganz anderes Bild. Friedlich fingen sie an Fussball zu spielen, tranken weder Alkohol noch nahmen sie irgendwelche Drogen. Als wir fragten, ob wir mitspielen dürften, nahmen sie uns begeistert und freundlich auf, ganz ohne Vorurteile oder Skepsis. Sie waren weder aggressiv oder gewaltbereit, vielmehr spielten sie fair und gerecht. Sie waren außerdem echt gut.
Es war genauso, wie wenn deutsche Jugendliche kickten, nur mit weniger Alkohol und mehr Spaß. Auch interessant zu erwähnen ist es, dass es wohl in jeder Kultur lustig ist, wenn jemand den Ball in die Eier kriegt. Auch Fouls und Handspiel wurden wie im deutschen Fussball kommentiert. "Das war doch nur der Ball". Diese Art von Humor scheint also überkulturell zu sein. Sie haben uns für den nächsten Tag gleich wieder eingeladen.
Natürlich werdet ihr rechten Angsthasen nun sagen, dass die ja nur eine Einzelerfahrung ist und das es auch genauso viele andere Beispiele gibt. Doch wer Steine auf Asylbewerberheime schmeißt, generiert natürlich Gewalt. Toleranz und Freundlcihkeit muss immer von zwei Seiten ausgehen.
Darum möchte ich an alle die das hier lesen sollten appelieren: Nehmt die Warnungen eurer besorgten Nachbarn und Stammtischkollegen nicht ernst, macht euch selbst ein Bild. Geht auf die Leute zu, redet mit Ihnen und lernt von Ihnen. Es gibt nur eine Rasse - die des Menschen.
Refugees Welcome

Dienstag, 15. September 2015

Offener Brief an Herrn Schäuble


Heute haben mehrere Tageszeitungen verlautbart, dass sie, angesichts der Flüchtlinge, Einsparungen im Staatshaushalt von 500 Millionen Euro fordern. Wir sind uns sicher, dass sie als zuständiger Finanzminister, schon in etwa wissen woher sie dieses Geld nehmen wollen….
Unsere Regierung, plötzlich menschenfreundlich. Nicht im Bild: Die tausenden Toten, die sie durch Krieg und Frontex-Grenzregime zu verantworten haben.
Dennoch wollen wir ihnen ein paar Vorschläge unterbreiten. Uns ist bewusst, dass Sie unsere Vorschläge nicht annehmen werden. Sonst wären Sie ja nicht der „eiserne Minister“ unter einer „eisernen Kanzlerin“, sondern würden zusammen mit uns, diese Regierung bekämpfen!
- Im Jahr 2015 wollen Sie und ihre Regierung mindestens 30,4 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben! (Finanzplan des Bundes 2011-2015)
- Für den Krieg gegen Afghanistan, den Sie ja auch befürworten, hat die Bundesregierung bisher rund 8,8 Milliarden Euro ausgegeben. (Tagesschau 20.03.2015)
- Im Jahr 2015 haben Sie für Bundeswehrwerbung an Schulen, Universitäten, etc… 35,5 Millionen Euro vorgesehen! (Bundeswehr- Monitoring)
- Mindestens 130 Millionen Euro hat uns der Weißbierausflug ihrer Kanzlerin nach Elmau gekostet (Rundschau, 27.05.2015)
- Über eine Milliarde Euro wurde für den Bau der EZB ausgegeben! (SPIEGEL 22.11.2014)
- Mehr als eine Milliarde Euro sind für ihre Spionagezentrale gegen andere Völker vorgesehen! (Neubau der BND-Zentrale in Berlin, DIE WELT 11.05.2014)
….uns würden noch viele weiteren Posten einfallen wo sie überall das Steuergeld der arbeitenden Bevölkerung zugunsten ihrer Feinde – den deutschen Kapitalisten – verschleudern!
… Wir könnten uns diese Milliarden allemal sparen und sie den Flüchtlingen geben!
Sie und ihr „regierender Ausschuss der Kapitalistenklasse“ (Marx) sehen das natürlich anders! Sie werden bei Hartz IV-Empfängern, an der Volksgesundheit, an der arbeitenden Bevölkerung den Rotstift ansetzen! Damit versuchen Sie und die Klasse die Sie repräsentieren, die von ihr Ausgebeuteten gegen die von ihr Unterdrückten, auszuspielen.
Damit schaffen sie den Zündstoff, der Flüchtlingsunterkünfte in Flammen aufgehen lässt und sich in Hass und Gewalt gegen Menschen, die vor Krieg, Terror und Mord fliehen, entlädt!
Aber glauben sie uns: Es wird die Zeit kommen, da werden die Ausgebeuteten und Unterdrückten von heute die Herrschenden von Morgen sein! Und die Namen von Politiker wie ihnen - die statt dem Volke der Deutschen Bank dienen! - werden sich nur noch in den Archiven und Geschichtsbüchern finden lassen!
(ma)

Montag, 14. September 2015

Diskussion: Flüchtlingsdebatte und Grundrechtseinschränkungen

 14.09.2015

„Sechs Millionen stehen an den Grenzen“ - davon etwa 800.000 vor oder innerhalb der deutschen. All diese Flüchtlinge müssen natürlich aufgenommen und versorgt werden und wie das in Deutschland so ist gibt es immer ein paar „besorgte Mitbürger“ die da leider was dagegen haben. Oftmals enden ihre Demonstrationen mit Gewalt gegen Flüchtlinge oder deren Unterkünfte, teilweise ist die Gewalt ihr einziges Ziel. Aus diesem Grund hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) letztens gefordert, dass in einem Radius von einem Kilometer um eine Asylbewerberunterkunft keine rechten Demonstrationen stattfinden dürfen. Dieser Vorschlag wurde beim Treffen der Kämpfenden Jugend Ingolstadt am 12.9.15 im Cafe Tagtraum ausführlich diskutiert und bewertet.
Natürlich ist es richtig, dass Menschen die aus ihrem Leben wegen Gewalt und Verfolgung fliehen, Schutz verdienen und sich nicht noch rechten Wutbürgern gegenübersehen sollten, die sie am liebsten in die Hölle in ihren Heimatländern zurückschicken würden. Und auf den ersten Blick mag der Vorschlag der GdP durchaus sinnvoll erscheinen, doch leider nur auf den ersten Blick. Denn die meisten gewalttätigen Aktionen gegen Flüchtlingsunterkünfte finden nicht ordnungsgemäß angemeldet und am Tag, sondern wie die meisten klassischen Straftaten in der Nacht und möglichst ohne Zeugen statt. Die Bannmeile für Demos würde somit den Schutz und die Sicherheit der Flüchtlinge nicht erhöhen. Des weiteren schränkt eine solche Demonstrationsverbotszone die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG beträchtlich ein, denn bei der Masse an Flüchtlingsunterkünften, irgendwo müssen diese 800.000 Menschen ja leben, bleiben bei einem Radius von 1 km Bannmeile nicht mehr viele Orte für Demonstrationen und Aktionen. Zudem regelt der Vorschlag der GdP nicht, was genau denn jetzt mit „rechten“ Demonstrationen gemeint ist. Sollte also ein Gesetz dieser Art verabschiedet werden, so kann dies für alle Arten von politischen Demonstrationen angewendet werden. Und das ist dann nun wirklich ein massiver Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Wir sahen vor allem den letzten Punkt mit großem Bedenken, da wir erstens finden, dass die Versammlungsfreiheit ein unverletzliches Grundrecht ist, welches für keine politische Vereinigung oder Richtung aufgehoben werden darf; wir aber zweitens vor allem die künftigen Anwendungen des Gesetzes mit großer Skepsis sehen. Denn ist ein solches Gesetz verabschiedet, so gilt es quasi für die Ewigkeit. Und ein Gesetz was die Versammlungsfreiheit so aushöhlt, ist oft nur ein erster Schritt. Der deutschen Bevölkerung wird hier mit dem angeblichen Kampf gegen Nazis Angst gemacht, damit der Bundestag in Ruhe und sogar mit der Zustimmung der Bevölkerung ein Gesetz durchbringen kann, dass die Versammlungsfreiheit in Deutschland für die nächsten Jahrzehnte massiv einschränkt, was aber genauer betrachtet, das Problem nicht löst. Vielmehr macht es den Eindruck, als wollte man den Eindruck erwecken, dass etwas unternommen wird, während man rechte Gewalt sehenden Auges zulässt. Beispiele für diese Art von Politik gab es in der letzten Zeit ja genug.
Aus diesem Grund sehen wir den Vorschlag der GdP mit großer Skepsis und hoffen, ein solches Gesetz niemals durchgewunken wird. Denn wer Freiheiten auf Kosten der Sicherheit aufgibt, wird am Ende beides verlieren.(rs)

Anstelle einer Vorstellung...

Montag, 14. September 2014

Wer ist die "Kämpfende Jugend Ingolstadt" und was will sie?
Unser Selbstverständnis findest Du hier, doch ist schnell gesagt, worum es geht: Wir sind eine sozialistische Gruppe von Jugendlichen und jungen Menschen aus verschiedenen Organisationen, wie z.B.: linksjugend, Gewerkschaften, antifaschistischen Zusammenhängen oder unorganisiert, die beschlossen haben, einen gemeinsamen Stammtisch zu gründen. Wir wollen uns austauschen, unsere Kräfte bündeln, Bildungsarbeit machen und starke Aktionen. Jede und Jeder kann vorbei kommen, mitdiskutieren, sich einbringen und v.a. mitmachen, solange sie/er sich prinzipiell zur Sache einer sozialistischen Veränderung unserer Gesellschaft bekennt.
Das ist ein Bild von mitgliedern des Kommunistischen Jugendverbandes, die 1933 aus Deutschland fliehen konnten und stolz sagten: Wir sind die Jugend des Hochverrats, weil wir nicht bereit sind uns an Hitlers Verbrechen zu beteiligen. Wie viele von ihnen den Krieg überlebten, ist unbekannt. Doch wie sie damals, wollen auch wir gegen Verbrechen, Unmenschlichkeit und Krieg kämpfen.
Die Kämpfende Jugend steht in der Tradition der Arbeiterbewegung und der sozialistischen und revolutionären Jugend- und Schülerverbände, die sich in den 60er Jahren gründeten. Auch diese nannten sich "Kämpfende Jugend" und waren parteiunabhängige, revolutionäre, linke Jugendgruppen, die selbstorganisiert arbeiteten. So wie wir. Denn auch wir bestimmen selbst was wir machen: Keine Einzelperson (oder Partei) ist unser Boss. Deswegen darf und soll sich jeder einzelne einbringen, wie er oder sie möchte und kann.
Unser Ziel ist dabei klar: Wir wollen Ingolstadt zum roten Herzen Bayerns machen!  Und mehr: Wir wollen unser Möglichstes für eine schöne, friedliche und solidarische Welt tun.
Also:
Du findest den Kapitalismus scheiße?
Du willst gern was tun für die Weltrevolution?
Dann mach mit, in der Kämpfenden Jugend!
Wir treffen uns jeden Samstag, um 17:30 Uhr im Cafe Tagtraum am Paradeplatz (Im Obergeschoss)!